16. 05. 2017, 19:30 Uhr AGL-Sitzung, anschl. AGL-Fraktionssitzung

Ort: Ratsstube zur Traube in Eberbach, Friedrich-Ebert-Str. 9

Themen:

- Die erste halbe Stunde besprechen wir kommunalpolitische Themen, die nicht in der GR-Sitzung behandelt werden.
- Bitte wie immer Vorschläge dafür schicken bzw. mitbringen.

ab ca. 20.00 Uhr

- Vorbereitung der Gemeinderatssitzung vom Mo., 22. 05. 2017

Siehe auch unter Termine

 

 

27.04.2017 Stellungnahme im GR zu TOP 5 "Öffentliche Spielplätze"

 

Unser Fraktionsvorsitzender Peter Stumpf hat heute im Gemeinderat die Stellungnahme der AGL vorgestellt zu 
TOP 5 "Öffentliche Spielplatzflächen im Stadtgebiet Eberbach".

Kurzzusammenfassung:

  1. Die AGL Gemeinderäte lehnen die Schließung und Verkleinerung von Spielplätzen in Eberbach ab.
    Die Verwaltung überlegt, 2 Spielplätze zu schließen und 1 Spielplatz zu verkleinern und diese jeweils unwiederbringlich mit Wohnhäusern zu bebauen.

  2. Wir beantragen eine städtische Infoveranstaltung zum Thema Spielplätze und ein anschließendes Bürgerforum, in dem eine Weiterentwicklung und Verschönerung der Spielplätze mit Bürgern diskutiert wird.
    Die Ideen und Meinungen der Bürger sollen mit einfließen können.

 

hier der komplette Wortlaut der Stellungnahme


Die anderen Fraktionen folgten unseren Argumenten nicht.

 

 

 

 

24. 04. 2017, 19:30 Uhr AGL-Sitzung, anschl. AGL-Fraktionssitzung

Ort: Ratsstube zur Traube in Eberbach, Friedrich-Ebert-Str. 9

Themen:

- Die erste halbe Stunde besprechen wir kommunalpolitische Themen, die nicht in der GR-Sitzung behandelt werden. Bitte Vorschläge dafür schicken bzw. mitbringen.

ab ca. 20.00 Uhr

- Vorbereitung der Gemeinderatssitzung vom Mo., 27. 04. 2017

Siehe auch unter Termine

 

 

25.03.2017 Neues zu den Jagd-Pachtverträgen in Eberbach

Die Klientelpolitik bei der Verpachtung der Eberbacher Rotwildreviere geht weiter.
Nachdem bereits ohne Ausschreibung den bisherigen Pächtern ihre Reviere wieder preisgünstig angeboten wurden, wird jetzt das größte Eberbacher Jagdrevier, der Itterberg, einem Düsseldorfer Rechtsanwalt als Partner des bisherigen Stuttgarter Pächters mitverpachtet.
Und das wieder ohne Ausschreibung. 
Großzügig gewährte man noch einen finanziellen Nachlass von 25% (7000,- € jährlich).

Wer muss jetzt das fehlende Geld einsparen oder bezahlen?

Der Fraktionsvorsitzende der AGL, Peter Stumpf, bezeichnet das in der GR-Sitzung vom 23. 03. 2017 als Klientelpolitik zugunsten weniger Wohlhabender mit dem nötigen Vitamin B.

hier der komplette Wortlaut der Stellungnahme als pdf

 

 

 

 

20.02.2017 Stellungnahme der AGL zu den Jagd-Pachtverträgen

 

Unser Fraktionsvorsitzender Peter Stumpf hat heute im Gemeinderat die Stellungnahme der AGL vorgestellt zu den
neuen Jagd-Pachtverträgen der Stadt Eberbach.

Kurzzusammenfassung:

1.) Der Entwurf des Jagd-Pachtvertrages stellt keine wesentliche Verbesserung gegenüber der bisherigen Verträge dar.
Er widerspricht zudem in Teilen den im Eberbacher Rotwildkonzept formulierten Zielen.

2.) Unsere Änderungsanträge enstammen den Musterverträgen des Gemeindetags, die auch so vom Land Baden-Württemberg verwendet werden und auch im Interesse der Stadt Eberbach wären.

3.) Der Gemeinderat legte fest, dass der Pachtpreis nicht, wie von uns gefordert, über eine öffentliche Auschreibung ermittelt wird, sondern über ein spezielles Gutachten.

4.) Die Pachtpreise aus dem Gutachten wurden nicht verwendet, sondern von Herrn Reichert persönlich um 10000 Euro pro Jahr gesenkt.

5.) Der Stadt Eberbach fehlen über die Vertragslaufzeit (ohne eventuelle andere Kosten) somit  80000 Euro an Einnahmen aus den Jagd-Pachtverträgen.

hier der komplette Wortlaut der Stellungnahme



Die anderen Fraktionen folgten unseren Argumenten nicht:

Die meisten unserer Änderungsanträge aus den Gemeindetags-Musterverträgen wurden von CDU, SPD, FW und Bürgermeister abgelehnt.
Die von unserem Bürgermeister festgelegten um 10000 Euro geringeren Jagd-Pachteinnahmen Eberbachs wurden - gegen unsere Fraktion - beschlossen.

 

 

 

 

15. 02. 2017, 19:30 Uhr AGL-Sitzung, anschl. AGL-Fraktionssitzung

Ort: Ratsstube zur Traube in Eberbach, Friedrich-Ebert-Str. 9

Themen:

- Die erste halbe Stunde besprechen wir kommunalpolitische Themen, die nicht in der GR-Sitzung behandelt werden. Bitte Vorschläge schicken bzw. mitbringen.

ab ca. 20.00 Uhr

- Vorbereitung der Gemeinderatssitzung vom Mo., 20. 02. 2017

Siehe auch unter Termine

 

 

23. 01. 2017, 19:30 Uhr AGL-Fraktionssitzung

Ort: Ratsstube zur Traube in Eberbach, Friedrich-Ebert-Str. 9

Themen:

- Vorbereitung der Gemeinderatssitzung vom 26. 01. 2017

- Verpachtung der Jagdreviere (Pachtverträge)

- Personelle Änderungen der beratenden Mitglieder der AGL in den Ausschüssen

Siehe auch unter Termine

 

 

22. 12. 2016 Stellungnahmen der AGL zu den Plänen für 2017 von Stadt und Stadtwerken

 

Unser Fraktionsvorsitzender Peter Stumpf hat heute im Gemeinderat die Stellungnahme der AGL vorgestellt zum
Haushaltsplan 2017 der Stadt Eberbach.

(hier der Wortlaut zum Download als pdf)

 

Kerstin Thomson nahm heute im Gemeinderat für die AGL Stellung zum
Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Eberbach.

(hier der Wortlaut zum Download als pdf)

 

 

   

19. 12. 2016 - Frohe Weihnachten und alles Gute

Die AGL Eberbach wünscht allen AGL Mitgliedern, allen Freunden der AGL, allen Bürgern Eberbachs und allen Besuchern unserer Website

eine schöne Vorweihnachtszeit,

ein frohes, friedliches und besinnliches Weihnachtsfest 2016,

ein paar ruhige freie Tage und

guten Rutsch ins Jahr 2017!

 

 

 

 

 

 

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