Ort: neu: Branko (Snackbar, Obere Badstraße 34, Eberbach)

Themenvorschläge:

- Vorbesprechung der nächsten Gemeinderatswahl 2019

- Aktionen im Wahlkampf

- Kandidatenliste

- Werbung

Ort: Ratsstube zur Traube in Eberbach, Friedrich-Ebert-Str. 9

Themen:

- Vorbereitung der Gemeinderatssitzung vom Do., 22. 02. 2018

Ort: Ratsstube zur Traube in Eberbach, Friedrich-Ebert-Str. 9

Themen:

- Die erste halbe Stunde besprechen wir kommunalpolitische Themen, die nicht in der GR-Sitzung behandelt werden.
- Bitte wie immer Vorschläge dafür schicken bzw. mitbringen.

ab ca. 20.00 Uhr

- Vorbereitung der Gemeinderatssitzung vom Do., 28. 09. 2017

Siehe auch unter Termine

Unsere Stadträtin Kerstin Thomson hat heute eine Stellungnahme vorgestellt zum Antrag der FW auf eine Grundsatzentscheidung des Gemeinderats für oder gegen Windenergie.

Kurzzusammenfassung dieser Stellungnahme:

1. Ergebnis der Bürgerbefragung
   60% = 2360 Personen für Windenergie in Eberbach
   40% = 1618 Personen dagegen
   Flyeraktion der Windradgegner mit 332 zurückgeschickten Flyern erhöht diese Anzahl der Gegner nicht.
   Mehrheitlicher Bürgerwille ist für die Nutzung der Windenergie.
2. Deutschland macht beim Klimagipfel von Paris mit. Ausstieg aus Kohleverstromung ist verpflichtend beschlossen.
   Ausbau der regnerativen Energieerzeugung, dazu gehört die Nutzung der Windenergie, ist wichtig.
3. Bisherige Beschlüsse des GR hatten Kosten zur Folge. Diese Kosten bekommt Eberbach nicht zurück, wenn sich der GR jetzt ohne neue Erkenntnisse von diesen Beschlüssen verabschiedet.
4. Einnahmen durch Windpark im jährlich sechstelligen Bereich sind notwendig für dringende Investitionen. Gebaut, saniert bzw. erhalten werden müssen Straßen, Schulen, Hallenbad, Feuerwehr, Kindergarten, etc.
5. Bei evtl. Verhinderungsstrategie der Stadt entscheiden höhere Instanzen ohne Einflussmöglichkeit der Stadt, wo hier Windräder gebaut werden.

hier der komplette Wortlaut der Stellungnahme

Der Gemeinderat entschied sich anschließend in öffentlicher Abstimmung für die Windenergie auf dem Hebert.

Im Namen der Mosbacher Initiative "Mosbach gegen Rechts" laden wir zu deren Demo gegen die AFD-Wahlveranstaltung ein.

Mittwoch, 21.06.2017

17.00 Uhr: Beginn der Demo auf dem Mosbacher Marktplatz

18.00 Uhr: Kundgebung auf dem Parkdeck gegenüber der Alten Mälzerei (Stadthalle).

Wäre schön, wenn einige die Mosbacher unterstützen könnten.

Achtung, diesmal anderer Ort:

Grüner Baum - Eberbach, Neckarstr. 51

Themen:

- Die erste halbe Stunde besprechen wir kommunalpolitische Themen, die nicht in der GR-Sitzung behandelt werden.
- Bitte wie immer Vorschläge dafür schicken bzw. mitbringen.

ab ca. 20.00 Uhr

- Vorbereitung der Gemeinderatssitzung vom Do., 22. 06. 2017

Siehe auch unter Termine

Ort: Ratsstube zur Traube in Eberbach, Friedrich-Ebert-Str. 9

Themen:

- Die erste halbe Stunde besprechen wir kommunalpolitische Themen, die nicht in der GR-Sitzung behandelt werden.
- Bitte wie immer Vorschläge dafür schicken bzw. mitbringen.

ab ca. 20.00 Uhr

- Vorbereitung der Gemeinderatssitzung vom Mo., 22. 05. 2017

Siehe auch unter Termine

Unser Fraktionsvorsitzender Peter Stumpf hat heute im Gemeinderat die Stellungnahme der AGL vorgestellt zu 
TOP 5 "Öffentliche Spielplatzflächen im Stadtgebiet Eberbach".

Kurzzusammenfassung:

1. Die AGL Gemeinderäte lehnen die Schließung und Verkleinerung von Spielplätzen in Eberbach ab.
   Die Verwaltung überlegt, 2 Spielplätze zu schließen und 1 Spielplatz zu verkleinern und diese jeweils unwiederbringlich mit Wohnhäusern zu bebauen.
   
   
2. Wir beantragen eine städtische Infoveranstaltung zum Thema Spielplätze und ein anschließendes Bürgerforum, in dem eine Weiterentwicklung und Verschönerung der Spielplätze mit Bürgern diskutiert wird.
   Die Ideen und Meinungen der Bürger sollen mit einfließen können.

hier der komplette Wortlaut der Stellungnahme

Die anderen Fraktionen folgten unseren Argumenten nicht.

Ort: Ratsstube zur Traube in Eberbach, Friedrich-Ebert-Str. 9

Themen:

- Die erste halbe Stunde besprechen wir kommunalpolitische Themen, die nicht in der GR-Sitzung behandelt werden. Bitte Vorschläge dafür schicken bzw. mitbringen.

ab ca. 20.00 Uhr

- Vorbereitung der Gemeinderatssitzung vom Mo., 27. 04. 2017

Siehe auch unter Termine

Die Klientelpolitik bei der Verpachtung der Eberbacher Rotwildreviere geht weiter.
Nachdem bereits ohne Ausschreibung den bisherigen Pächtern ihre Reviere wieder preisgünstig angeboten wurden, wird jetzt das größte Eberbacher Jagdrevier, der Itterberg, einem Düsseldorfer Rechtsanwalt als Partner des bisherigen Stuttgarter Pächters mitverpachtet.
Und das wieder ohne Ausschreibung. 
Großzügig gewährte man noch einen finanziellen Nachlass von 25% (7000,- € jährlich).

Wer muss jetzt das fehlende Geld einsparen oder bezahlen?

Der Fraktionsvorsitzende der AGL, Peter Stumpf, bezeichnet das in der GR-Sitzung vom 23. 03. 2017 als Klientelpolitik zugunsten weniger Wohlhabender mit dem nötigen Vitamin B.

hier der komplette Wortlaut der Stellungnahme als pdf

Unser Fraktionsvorsitzender Peter Stumpf hat heute im Gemeinderat die Stellungnahme der AGL vorgestellt zu den
neuen Jagd-Pachtverträgen der Stadt Eberbach.

Kurzzusammenfassung:

1.) Der Entwurf des Jagd-Pachtvertrages stellt keine wesentliche Verbesserung gegenüber der bisherigen Verträge dar.
Er widerspricht zudem in Teilen den im Eberbacher Rotwildkonzept formulierten Zielen.

2.) Unsere Änderungsanträge enstammen den Musterverträgen des Gemeindetags, die auch so vom Land Baden-Württemberg verwendet werden und auch im Interesse der Stadt Eberbach wären.

3.) Der Gemeinderat legte fest, dass der Pachtpreis nicht, wie von uns gefordert, über eine öffentliche Auschreibung ermittelt wird, sondern über ein spezielles Gutachten.

4.) Die Pachtpreise aus dem Gutachten wurden nicht verwendet, sondern von Herrn Reichert persönlich um 10000 Euro pro Jahr gesenkt.

5.) Der Stadt Eberbach fehlen über die Vertragslaufzeit (ohne eventuelle andere Kosten) somit  80000 Euro an Einnahmen aus den Jagd-Pachtverträgen.

hier der komplette Wortlaut der Stellungnahme

Die anderen Fraktionen folgten unseren Argumenten nicht:

Die meisten unserer Änderungsanträge aus den Gemeindetags-Musterverträgen wurden von CDU, SPD, FW und Bürgermeister abgelehnt.
Die von unserem Bürgermeister festgelegten um 10000 Euro geringeren Jagd-Pachteinnahmen Eberbachs wurden - gegen unsere Fraktion - beschlossen.

Ort: Ratsstube zur Traube in Eberbach, Friedrich-Ebert-Str. 9

Themen:

- Die erste halbe Stunde besprechen wir kommunalpolitische Themen, die nicht in der GR-Sitzung behandelt werden. Bitte Vorschläge schicken bzw. mitbringen.

ab ca. 20.00 Uhr

- Vorbereitung der Gemeinderatssitzung vom Mo., 20. 02. 2017

Siehe auch unter Termine

Ort: Ratsstube zur Traube in Eberbach, Friedrich-Ebert-Str. 9

Themen:

- Vorbereitung der Gemeinderatssitzung vom 26. 01. 2017

- Verpachtung der Jagdreviere (Pachtverträge)

- Personelle Änderungen der beratenden Mitglieder der AGL in den Ausschüssen

Siehe auch unter Termine

Unser Fraktionsvorsitzender Peter Stumpf hat heute im Gemeinderat die Stellungnahme der AGL vorgestellt zum
Haushaltsplan 2017 der Stadt Eberbach.

(hier der Wortlaut zum Download als pdf)

Kerstin Thomson nahm heute im Gemeinderat für die AGL Stellung zum
Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Eberbach.

(hier der Wortlaut zum Download als pdf)

Wir haben heute im Gemeinderat einige Vorschläge zum weiteren Vorgehen bzgl. Hallenbad Eberbach vorgetragen.

Wir schlagen vor:
Die Eberbacher Bürger sollen über den aktuellen Stand bzgl. Hallenbad informiert werden und über das weitere Vorgehen mit entscheiden dürfen.

(hier der Wortlaut zum Download als pdf)

Unser Fraktionsvorsitzender Peter Stumpf hat heute im Gemeinderat die Stellungnahme der AGL vorgestellt zum
Haushaltsplan 2016 der Stadt Eberbach.

(hier der Wortlaut zum Download als pdf)

Kerstin Thomson nahm heute im Gemeinderat für die AGL Stellung zum
Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Eberbach.

(hier der Wortlaut zum Download als pdf)

Stellungnahme der AGL zu TOP 12, Schulentwicklungin Eberbach

(hier der Wortlaut der Stellungnahme als pdf)

Stellungnahme der AGL zu TOP 15, Windenergienutzung auf dem Hebert

(hier der Wortlaut der Stellungnahme als pdf)

Unser Fraktionsvorsitzender Peter Stumpf hat heute im Gemeinderat die Stellungnahme der AGL vorgestellt zum
Haushaltsplan 2015 der Stadt Eberbach.

(hier der Wortlaut zum Download als pdf)

Kerstin Thomson nahm heute im Gemeinderat für die AGL Stellung zum
Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Eberbach.

(hier der Wortlaut zum Download als pdf)

Die Haushaltsanträge der AGL wollen eine nachhaltige Sanierung des Eberbacher Haushalts erreichen.

Unsere Anträge haben deshalb das Ziel, dass wir endlich daran gehen, den Haushalt durch strukturelle Einsparungen nachhaltig zu verbessern, d.h. innerhalb der nächsten 3 Jahre müssen entscheidende Maßnahmen ergriffen werden, die die laufenden Ausgaben deutlich reduzieren und auch die Einnahmesituation verbessern.

Das sind unsere Eckpunkte:

1. Verwaltungsausgaben kürzen (dazu gehören auch die Personalausgaben),

2. Energiekosten senken (hier sind u.U. rentierliche Investitionen nötig),

3. positives Ergebnis beim Forst,

4. eine Einnahmeverbesserung durch Grundsteuererhöhung.

Nur so hat die Stadt Eberbach finanzielle Mittel um dringend benötigte Investitionen tätigen zu können. Genannt seien hier beispielhaft:

• Sanierung des Gymnasiums,
  
  
• Umbau des Feuerwehrgerätehauses,
  
  
• Neubau eines Kindergartens,
  
  
• Investitionen in ein schnelles Internet,
  
  
• Sanierung maroder Straßen.

Bei einem Erfolg der AGL-Anträge stünden jährlich ca 1. Mio. Euro weitere finanzielle Mittel zur Verfügung um den Investitionsstau schrittweise abzubauen.

Bei einem Misserfolg laufen wir Gefahr der kommenden Generation Schulden und marode Straßen und Schulen zu hinterlassen.

Unsere Anträge, die wir am 29.01.2015 stellen werden, finden Sie hier im Wortlaut als pdf.

Ort: Ratsstube zur Traube in Eberbach, Friedrich-Ebert-Str. 9

Themen:

- Vorbereitung der Gemeinderatssitzung vom 18. 12. 2014

Achtung - Wir beginnen diesmal schon um 18.30 Uhr.

Anschließend ca. ab 20.00 Uhr gemütliches weihnachtliches Beisammensein.

Siehe auch unter Termine

1.) Fahrt zum MPS Energie Gespräch "Windkraft für die Region und für das Klima – der Bürgerwindpark Großer Wald"

Anmeldungen (kostenlos) bitte per E-Mail an info{at}agl-eberbach.de
mit Name, Adresse und Telefonnummer.
Es ist daran gedacht, eine Fahrgemeinschaft dorthin zu bilden.

Informationen zu diesem Gespäch:
Der Neckar-Odenwälder Verein S.U.N. lädt ein zum MPS Energie Gespräch über „Windkraft für die Region und für das Klima – der Bürgerwindpark ‚Großer Wald‘“ am Mittwoch, den 25. Juni, ab 19 Uhr in Buchen im „Prinz Carl“.
Uwe Steiff und Bernd Brunner, beide Geschäftsführer des Windparks, referieren. Mit dem „Großen Wald“ haben sie den 5. Bürgerwindpark im Neckar-Odenwald-Kreis seit dem Jahr 2000 erfolgreich errichtet. Die Moderation des Abends liegt in den Händen der S.U.N.-Vorsitzenden Christine Denz, Mosbach. Das Kürzel „MPS“ steht für den Kooperationspartner MetropolSolar Rhein-Neckar, für das Netzwerk für 100% erneuerbare Energien in der Metropolregion, bei dem S.U.N. Gründungsmitglied ist. Die beiden Fachleute stellen die Technik, die energetischen und finanziellen Erträge dar. Außerdem geht es um eine Einschätzung zur laufenden EG-Novellierung, da die Hürden für die erneuerbaren Energien und damit auch für den Klimaschutz sehr hoch geschraubt werden sollen.
Nach dem Impulsvortrag soll Raum und Zeit geboten werden für Gespräche und einen regen Austausch untereinander. Denn viele Menschen haben sich ein enormes Fachwissen über die unterschiedlichen Bereiche der Energiewende erworben und haben Diskussionsbedarf.
Weitere Informationen unter www.sun-ev.de und www.metropolsolar.de

2.) Weiterhin erinnert die AGL an die gemeinsame Fahrt am 4.7. zum Bürgerwindpark "Großer Wald" bei Buchen.

Die AGL lädt zu einer Informationsfahrt zum Bürgerwindpark Großer Wald bei Buchen ein.

Die Fahrt findet am Fr. 4.7. 2014, 13.40 - 19.00 Uhr statt und ist ebenfalls komplett kostenlos. Wir fahren mit der Bahn - die AGL übernimmt die Bahntickets.

Stationen: Kleinwasserkraftwerk in Mosbach, Bioenergiedorf Großeichholzheim, Windpark Großer Wald Buchen.

Anmeldung bitte per E-Mail an info{at}agl-eberbach.de mit Name, Adresse und Telefonnummer.
Weitere Details erhalten Sie nach Ihrer verbindlichen Anmeldung.

Weitere Infos zu dieser Informationsfahrt siehe Bericht vom 22. 05. 2014

Wer von „Verschleudern“ spricht, betreibt Populismus

Der Gemeinderat habe das Gelände in der Brückenstraße verschleudert bzw. verschenkt ist nicht zutreffend. Wegen der mehrfachen nicht öffentlichen Behandlung des Themas im Gemeinderat, die Anträge der AGL  auf öffentliche Behandlung wurden  von Gemeinderatsmehrheit und Bürgermeister abgelehnt, kann die Bürgerschaft nicht vollständig über das Zustandekommen des Preises informiert sein. Auf Grund der mangelnden Transparenz können wir diesen Vorwurf aus den Reihen der Bürgerschaft  zwar  nachvollziehen,  bei Kenntnis aller Fakten ist dieser Vorwurf aber nicht gerechtfertigt. Deshalb möchten wir  über das Zustandekommen des Preises informieren. Es sei nur noch angemerkt, dass die beiden Gemeinderäte der CDU, die sich nun enthalten haben,  bei diesen Beratungen auch dabei waren.

Richtig ist, dass Gemeinderat und Verwaltung  das  Gelände zu einem deutlich höheren Preis angeboten haben. Jedoch ließ sich dieser Preis  nicht erzielen.  Verschiedene Investoren haben in den letzten 5 Jahren Interesse an der Bebauung bekundet und im Gemeinderat ihre Vorstellungen dargelegt. Bei allen war die Bebauung massiver und der Quadratmeterpreis niedriger  als der aktuelle Verkaufspreis  an die Fa. Dombrowski .  Offensichtlich gibt der Markt einen höheren Preis nicht her. Ursache dafür ist die aufwändige Pfahlgründung wegen des aufgeschütteten und damit schlechten Baugrundes, was auch alle Interessenten, die sich näher mit dem Projekt befasst haben, so sahen.

Man kann sicher verschiedener Meinung darüber sein, ob das Gelände Parkplatz bleiben soll, dann aber ordentlich hergerichtet und mit Bäumen begrünt (was ca. ½ Mio € kosten wird und vom Sanierungstopf des Landes nicht mit 455.000,- € gefördert wird), oder  mit einer sich in das Stadtbild einfügenden Wohnanlage bebaut wird, was in unseren Augen auf  diese Wohnanlage zutrifft.

Der AGL wird vorgeworfen, sie habe zwar den Antrag auf öffentliche Diskussion und Vertagung gestellt, dann aber den Bauantrag  befürwortet.

Da der Gemeinderat sich, gegen den Willen  der AGL meist nicht öffentlich, schon seit Jahren mit dem Gebiet befasst hat und viele Planungskonzepte  diskutiert  wurden, haben die Gemeinderäte sich eine Meinung  zu der Bebauung  bilden können, die Grundlage unserer Entscheidung  dem Bauantrag zuzustimmen, war.  Unser Antrag auf Vertagung zielte darauf ab, die im letzten Jahr unterlassene  Diskussion in der Öffentlichkeit über die aktuellen Pläne zu ermöglichen um die Argumente und Vorstellungen  der Bürgerschaft in  die  Meinungsbildung  des Gemeinderats einzubeziehen.

 Nachdem unser Antrag auf Vertagung der Abstimmung  auf die nächste Sitzung abgeschmettert wurde,  musste auf dieser Sitzung, leider ohne Beteiligung der Bürgerschaft,  eine Entscheidung fallen.  Eine Enthaltung kam für die Gemeinderäte der AGL nicht in Frage, da dies bedeutet keine Position zu dieser Frage zu haben, was auf Grund der jahrlangen Diskussionen im Gemeinderat  für uns nicht nachvollziehbar ist.  Auch wäre es unehrlich gewesen aus wahltaktischen Gründen  sich zu enthalten und damit der  Öffentlichkeit  unsere Meinung vorzuenthalten, was einer Täuschung gleich käme.   Warum die beiden Gemeinderäte der CDU sich der Stimme enthalten haben, wissen wir nicht.

Wir möchten noch hinzufügen, dass bei  der Entscheidung zum Architektenwettbewerb 2008 die Öffentlichkeit beteiligt war und der damalige Siegerentwurf  eine dichtere  Bebauung vorsah, als die jetzt beschlossene.

Die Behauptung mit den 35 Stellplätzen seien nur 10 mehr geschaffen worden als am Neuen Markt wegfielen, ist ebenfalls unrichtig, da in der gesamten Neckarstraße  öffentliche Parkplätze geschaffen wurden, die es vor der Sanierung  nicht gab. Auch wir hätten hier gerne mehr öffentliche Parkplätze gesehen, aber zu finanzierbaren Preisen war ein Untergeschoss nicht zu realisieren.

AGL Gemeinderatsfraktion

AGL setzt Informationsoffensive zur Windenergie fort

Die AGL lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsfahrt zum Bürgerwindpark Großer Wald bei Buchen ein.  Die Fahrt findet am Fr. 4.7. 2014 nachmittags statt. Neben der  Besichtigung des Windparks, der seit  6 Wochen in Betrieb ist, werden Experten des Verbandes Energiewende und Naturschutz, Regionalverband Rhein-Neckar über den Windpark informieren und  für Fragen zur Verfügung stehen.

Die Bürger haben einen Anspruch auf Information, wenn auf dem Hebert ein Windpark entstehen soll. Die Windräder des Windparks Großer Wald stehen ausschließlich im Wald, was auch für den möglichen Windpark Hebert zutrifft.

Die AGL  setzt damit die  öffentliche Information und Diskussion über die Windenergie fort.  Genaue Abfahrtszeiten und evtl. Fahrtkosten werden noch bekanntgegeben.  Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich schon jetzt per mail( info{at}agl-eberbach.de)  bei der AGL anmelden.

Die AGL Eberbach wird zum wiederholten Mal von Bürgermeister, CDU, SPD und Freien Wählern blockiert und darf die Öffentlichkeit nicht informieren und nicht mit ihr diskutieren. 

Seit Monaten wird jeglicher Öffentlichkeitswunsch der AGL abgelehnt.

Am Donnerstag im Gemeinderat stimmten Bürgermeister und fast alle anderen Gemeinderäte dafür, dass bei der Bebauung des Schotterparkplatzes in der Innenstadt an der Brückenstraße die Bürger Eberbachs über wichtige Details nicht vorher informiert werden dürfen (geheim) und somit über das Gesamtprojekt nicht mitsprechen dürfen.

Wir konnten dieses ständige Geheim-beraten oder Zu-spät-informieren bisher nicht ändern, da wir nicht genügend Stimmen der anderen Parteien im Stadtrat auf unsere Seite ziehen konnten. Wir werden uns aber weiterhin mit allen Mitteln anstrengen, dies zu ändern und irgendwann mal für öffentliche Informationen und Diskussionen in für Eberbach wichtigen Fragen zu sorgen.

Hier finden Sie die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Peter Stumpf zum gescheiterten Öffentlichkeitsantrag der AGL und über die Gründe, warum die AGL-Stadträte bei der anschließenden Abstimmung in Kenntnis aller geheimer Fakten so abgestimmt haben als pdf zum Download.

Peter Stumpf hat heute im Gemeinderat die Stellungnahme der AGL zum Haushaltsplan 2014 vorgestellt.

(hier der Wortlaut zum Download als pdf)

Die AGL findet im Haushaltsplan wieder viele Punkte, die unnötig sind und beantragt in der Gemeinderatssitzung am 24.03.2014, diese Punkte einzusparen.

Unsere Anträge finden Sie hier im Wortlaut als pdf.

Update 25.03.2014: Obwohl wir bisher nur mit 3 Stadträten im Gemeinderat vertreten sind, konnten wir fast alle unserer Anträge durchbringen.

Die ersten persönlichen Vorstellungsseiten einiger unserer Kandidaten sind online.

Sie finden sie unter diesem Link ausführliche Vorstellung.

Die AGL stellt eine Anfrage im Gemeinderat, weil sie in naher Zukunft einen Ärztemangel in Eberbach befürchtet.

Die AGL regt an, einen Runden Tisch einzuberufen mit Vertretern von Gemeinderat, Ärzten, kassenärztlicher Vereinigung, Krankenkassen und bei Bedarf weiteren Vertretern des Gesundheitswesens, um rechtzeitig eine gute Lösung zu finden.

Die Anfrage im Wortlaut kann hier als pdf heruntergeladen werden.

Zunächst stellten sich alle Kandidaten für die Gemeinderatswahl vor (Kurzvorstellung als pdf).

Nach öffentlicher Beratung wurde wie vorgeschrieben in geheimer Wahl der AGL-Mitglieder über die Liste für die Gemeinderatswahl abgestimmt.

Als Ergebnis haben wir wieder eine gute Wahlvorschlagsliste hier als pdf mit einer gerechten Mischung aus Frauen und Männern aus allen Altersstufen und mit den verschiedensten Berufen, Interessen und politischen Schwerpunkten (Link zum Bericht im Eberbach-Channel).  

Anschließend stellten wir unseren Programmentwurf vor, diskutierten ihn und stimmten darüber ab.

Hier ist unser Wahlprogramm als pdf zum Download. 

Update 22.02.2014: Die Begrüßungsrede von Peter Grambitter kann hier als pdf heruntergeladen werden.

Die AGL stellt mehrere Anträge zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke.

Durch die guten AGL-Ideen können mehr als 100.000 Euro gespart werden.

Details dazu folgen.

Der Hochwasserschutz an Itter und Holderbach soll Eberbach 3 Millionen Euro kosten. Das stellte ein Ingenieurbüro aus Stuttgart im Gemeinderat vor.

Es ist aber nach Meinung der AGL nicht schlüssig, dass Eberbach die Kosten für Hochwasser, das auch weiter oben an diesen Bächen entsteht, alleine trägt.

Die AGL forderte deshalb im Gemeinderat, mit den Gemeinden im hessischen Ittertal und Waldbrunn zu sprechen und evtl. einen überregionalen und länderübergreifenden Hochwasserzweckverband zu gründen.

Die drei Stadträte der AGL Eberbach werden erneut von der Mehrheit von Bürgermeister, CDU, SPD und Freien Wählern blockiert. Eberbacher Bürger dürfen schon wieder nicht in eine wichtige Diskussion einbezogen werden. Beratungen werden im Geheimen stattfinden. Die AGL ist dazu gezwungen, ohne Öffentlichkeit mitzuberaten, wird aber rechtliche Schritte dagegen prüfen.

Aber dann noch bei unseren Forderungen nach Einbeziehen der Eberbacher Bürger in wichtige Entscheidungen von einem Wahlkampfmanöver zu sprechen (dieser Vorwurf kam laut EBZ von Stadtrat Braun), ist äußerst fragwürdig. Die Eberbacher AGL hat schon immer und zuletzt gezwungenermaßen leider immer öfter die vorherige Beteiligung der Öffentlichkeit in wichtigen Fragen gefordert.

Dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird, teils evtl. sogar entgegen bestehenden Rechtes, das wird die AGL - wie schon früher auch - weiterhin aufdecken und zu verhindern versuchen. Das hat nichts mit Wahlkampftaktik, sondern mit unserer inneren Überzeugung und Einstellung zu tun.

Wer den aktuellen Antrag vom 30. 01. 2014 im Detail nachlesen möchte, hier ist der Antrag der drei Eberbacher Stadträte im kompletten Wortlaut als pdf.

Hinweis:       Einige der neuen, meist von allen anderen Beteiligten blockierten AGL-Anträge stehen sogar noch unten auf dieser "Aktuelles"-Website.

Die AGL Stadträte Peter Stumpf, Kerstin Thomson und Lothar Jost danken in einem Offenen Brief Frau und Herrn Kunze für ihren Offenen Brief zum Thema Windenergie in Eberbach.

Vielleicht gelingt es der AGL gemeinsam mit solchen Bürgerunterstützungen endlich einmal, den Gemeinderat und den Bürgermeister davon zu überzeugen, dass Themen zusammen mit den Bürgern besprochen werden müssen und nicht geheim - und zwar von Anfang an, nicht erst dann, wenn die Planungen bereits in vorgezeichnete Richtungen gehen.

Wie schon öfter erlebte die AGL beim Thema Windenergie im Gemeinderat für Bürgerbeteiligung keine Unterstützung (siehe Berichte unten auf der Seite) und ist leider in der Minderheit. Vielleicht kommt durch Offene Briefe endlich Bewegung in Gemeinderat und Bürgermeister. Die Front gegen Bürgerbeteiligung bröckelt jedenfalls.

Hier der offene Antwortbrief (pdf) der drei AGL-Stadträte an Frau und Herrn Kunze.

1.) Querspange Mühlenweg weiter verschoben, erneut teures Gutachten beauftragt

Alle 3 Stadträte der AGL (Stumpf, Thomson, Jost) haben heute zum wiederholten Mal mit Unterstützung zahlreicher Eberbacher Bürger die Querspange Mühlenweg abgelehnt.  Unser Antrag, den Bau der Querspange Mühlenweg aus Kosten- und Faktengründen aufzugeben, wurde leider erneut von CDU, SPD, FW und Bürgermeister abgelehnt.

Die AGL ist dagegen, eine teure Straße zu bauen, nur damit eine mehrwöchige Baustelle umfahren werden kann.

Die AGL wird sich weiterhin für das Aufgeben des Mühlenwegbaus und darüber hinaus für den kostengünstigeren und praktikableren Vorschlag der betroffenen Anwohner einsetzen.

Näheres siehe Stellungnahme der AGL im Gemeinderat ^_(.doc)

2.) Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzung zur Windenergie abgelehnt, Bürger werden schon wieder ausgeschlossen.

Alle 3 Stadträte der AGL haben beantragt, dass die nächste Gemeinderatssitzung zur Windenergie öffentlich abgehalten wird. Aber Herr Bürgermeister Reichert und die meisten anderen Stadträte haben für eine geheime Sitzung gestimmt, sodass die Bürger erneut ausgeschlossen sein werden.

Die AGL möchte die Öffentlichkeit in jeder Phase dieses (sowie auch anderer) Projekte mit einbeziehen und erhält Unterstützung von der Gemeindeordnung, in der die Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen grundsätzlich vorgeschrieben ist.

Die Ablehnung unseres Antrags zeigt ein weiteres Mal, wie es beim Thema Bürgerbeteiligung beim Bürgermeister und bei den anderen Fraktionen aussieht.    

Die 6 Anträge der AGL Fraktion zur Windenergie im Detail ^_(.doc)

Hier sind alle Termine bis Ende Dezember

und ...

die Querspange Mühlenweg lehnen wir immer noch ab, siehe 23. 05. 2013.

Details siehe Persönliche Erklärung der AGL Stadträte ^_(.doc).

Am 22. 10. 2013, 19.00 Uhr, Bürgerbeteiligung bei Windrädern

Veranstaltung der AGL im Jägersaal, Restaurant am Leopoldsplatz, Eberbach

Die Energiegenossenschaft Odenwald mit Sitz in Michelstadt stellt auf unsere Einladung hin ihre Genossenschaft vor. Sie informiert über die Beteiligungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern bei Windrädern, Solaranlagen und Biogaskraftwerken.

Bei einer Realisierung des Windparks Hebert sollen sich auch Eberbacher Bürgerinnen und Bürger beteiligen können. Dafür setzen wir uns ein.

Hier sind die wichtigsten weiteren AGL-Termine im Oktober:

Termine

Hier sind die wichtigsten AGL-Termine im September:

Termine

Vor 3 Jahren hat die AGL  327  Unterschriften gegen den Bau der Querspange Mühlenweg, eine Verbindungsstraße zwischen Alter Dielbacher Straße und Schafbrunnenstraße gesammelt und damit den Bau bis zum heutigen Tag verhindert.  Jetzt soll wiederum ein Anlauf unternommen werden, die Straße zu bauen. Die AGL lehnt nach wie vor die Querverbindung ab und unterstützt wie schon bisher die protestierenden Anlieger.

Die Argumente aus 2010 lassen sich durch eine weitere Erschließungsvariante ergänzen. Im Folgenden möchten wir diese aufführen. 

1. Der Bau der Querspange ist ökologisch schädlich, da eine Straße die Talaue quert.
2. Es  besteht die Gefahr, dass mit dem Bau der Querspange das Hochwasserrisiko für die Hinterlieger wächst, darauf weisen auch Planer hin.
3. Die Querspange Mühlenweg wird eine Steigung von bis zu 13% aufweisen, was besonders im Winter nicht unproblematisch ist.  Wie kann man heute noch eine solch steile Straße planen, wenn es Alternativen gibt.
4. Die Kosten der Straße belaufen sich auf vom Planer geschätzte 285.000,- €. Davon muss die Stadt 50% und die Anlieger die verbleibenden 50% zuzüglich Erschließungskosten, insgesamt 238.000,- € zahlen. Ein Teil der zahlungspflichtigen Anlieger hat von dieser Straße eher Nachteile als Vorteile.
5. Der Sinn dieser Querspange ist nicht erkennbar, da seit kurzem  eine neue und einfachere Erschließung der 4 – 5 Bauplätzte auf dem Gelände der Eiermannsmühle  vorliegt, die ernsthaft geprüft werden sollte.
6. Das Argument, die Querspange sei als zweite Anbindung zum Krankenhaus notwendig, wurde von der AGL schon vor Jahren entkräftet, da das eigentliche Nadelöhr zum Krankenhaus die Scheuerbergstraße ist, während es für die Alte Dielbacher Straße im Notfall Umleitungsmöglichkeiten z.T. auch über Privatgelände gibt.
7. Kanalsanierungsarbeiten  in der Odenwaldstraße rechtfertigen nicht den Bau einer neuen Straße für  ca 300.000,- €. Die Ausführung der Kanalerneuerung  muss so geplant werden, dass die Alte Dielbacher Straße angefahren werden kann.

Die AGL sieht, dass die Erschließung der Bauplätze auf dem Gelände der Eiermannsmühle erfolgen muss, doch dafür gibt es einfachere und kostengünstigere Lösungen. Dafür setzen wir uns ein.

Hier finden Sie die AGL-Stellungnahme zum Leserbrief „Verdrehung  der Tatsachen“ der Elternbeiräte und Mitarbeiterinnen des Kindergartens Regenbogen, erschienen in der RNZ am 9.3.13.

Offener Brief von Peter Stumpf ^_(.doc)

Auf Initiative der AGL werden sich jetzt auch Stadtverwaltung und Gemeinderat der Stadt Eberbach beim VRN dafür einsetzen, dass das Ticket 24 Plus weitergeführt wird. Weitere Gemeinden und Städte sollen angesprochen werden, Mannheim unterstützt die Initiative bereits.

Initiative im Gemeinderat, vorgebracht von Kerstin Thomson ^_(.doc)

                  Update: siehe auch Bericht  in der RNZ am 08. 03. 2013

1. Stellungnahme der AGL zum Haushaltsplan von Eberbach 2013
   
   Originalvortrag von Peter Stumpf ^_(.doc)                      siehe auch Rubrik Erfolge
   
   
   
2. Stellungnahme der AGL zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke 2013
   
   Ablehnung des Wirtschaftsplans der Stadtwerke - Begründungen siehe
   
   Originalvortrag von Kerstin Thomson ^_(.doc)
   
    
   
3. TOP Ö11 - Grundstück Pleutersbach
   
   Wir haben es im zweiten Anlauf doch noch geschafft! Es muss jetzt doch ein offizieller Bebauungsplan vor dem Bauen am Rande und teils direkt im Landschaftsschutzgebiet in Pleutersbach aufgestellt werden.
   Wenn gleich im ersten Anlauf dem Antrag der AGL zugestimmt worden wäre, wäre der Bebauungsplan jetzt bereits fertig gewesen.
   
   Originalvortrag vor der zweiten Abstimmung im Gemeinderat von Kerstin Thomson ^_(.doc)
   
   

1. Lothar Jost ist als Stadtrat der AGL vereidigt. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg im neuen Amt.
   
   
2. Erstmals gemeinsame Anträge aller vier Gemeinderats-Fraktionen zum Haushaltsplan 2013.
   Dies war eine erfolgreiche Strategie - für Eberbach, aber auch für die Eberbacher AGL.
   
                 Details siehe Rubrik: Erfolge -  Unterabschnitt "Erfolge aus der heutigen Gemeinderatssitzung".
    
   
3. Langjährige AGL-Forderung:
   Umrüstung der komplettten Straßenbeleuchtung auf LED.
   Hoffnung der AGL: möglichst sofortiger Start bei den allerschlimmsten Strom-/Geldverschwendern.
   Dadurch würde Eberbach ab sofort Jahr für Jahr viel Energie und sehr viel Geld sparen.
   
   
4. AGL-Forderung ist durch:
   Die Vorplanungen für den Bürgerwindpark Hebert dürfen abgeschlossen werden, das Geld dafür ist eingestellt.
   Der Bürgerwindpark bringt viele Vorteile für die Stadtwerke Eberbach und somit für Eberbach, für den Umweltschutz und für Eberbachs Bürger. Sachliche, fachliche und monetäre Argumente dazu liegen vor.
   
   
5. AGL-Forderung ist durch:
   Einrichtung eines runden Tisches aller Kindergartenträger, um bei ca. 40 unbesetzten Kindergartenplätzen unnötige Eberbacher Fehlausgaben/-investitionen in die Zukunft der Kindergärten zu vermeiden.
   Dadurch könnte Eberbach ganz einfach - und sinnvoll - sehr viel Geld sparen.

Dr. Harald Grote und seine Frau sind tot.

Die AGL und ganz Eberbach trauern und finden keine Worte für diese Tat.

06.01.  Ein Nachruf

12.01.  In tiefer Trauer

Die Beisetzung findet am Di., 15. Januar 2013 um 13.00 Uhr auf dem Friedhof in Eberbach statt.

Herr Gustel Mechler hat in der Eberbacher Zeitung am 14. 12. 2012 den Kommentar "Falsche Zahlen" geschrieben.
Die Stellungnahme des gesamten Gemeinderats zu diesem Kommentar finden Sie hier.

Unser Fraktionsvorsitzender Herr Peter Stumpf hat diese Stellungnahme in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 20. 12. 2012 verlesen.